Der digital vor-, ein- oder teilgebildete Teil der Republik echauffiert sich über den Bundestrojaner bzw. Landestrojaner. Ob zu Recht oder Unrecht, das werden wahrscheinlich demnächst Gerichte und Bundestagsausschüsse klären dürfen. Am 19.10.2010 hat sich Hans Peter Uhl, MdB, gewählt als Volksvertreter für den Wahlkreis München-West/Mitte, in einer aktuellen Stunde des Bundestages zu Wort gemeldet und …
Schlagwort-Archiv: Politik
Dez 11
Wikileaks und die Grenzen der Cloud
Da üben wir uns in Kritik an China, weil die herrschende Elite dort es scheinbar immer noch nicht begriffen hat, wieviel Freiheit man seinem Volk zumuten kann/darf/sollte. Und hier, im freien Westen, wird ein Webauftritt aus dem Netz gefegt, ohne dass sich auch nur ein Politiker dazu zu Wort meldet. Und noch besser, Hauptverantwortlich für …
Jun 18
Ist die SPD noch sozialdemokratisch?
Einfache Antwort: Ja Das Problem ist nicht die SPD als Partei mit einer langen Geschichte, in der gerade für die Menschen dieses Landes viel erreicht wurde. Die SPD besteht aus wesentlich mehr als einer Bundestagsfraktion, sie besteht aus ca. 500.000 Mitgliedern und einer weit höheren Dunkelziffer, die zwar nicht in der Partei sind, aber an …
Jun 10
SPD, wo bist Du?
Hey SPD, weisst Du noch, als ich mich auf dem Schulhof für Dich gekloppt habe? Das war damals, Anfang der 70er, als es darum ging, die jahrzehntelange schwarze Agonie der Adenauers und Kiesingers abzuschütteln. OK, das hat mir damals nichts gesagt, ich habe mich nur für Dich gekloppt, weil mein Vater und mein Opa und …
Mrz 31
Politiker zum Rücktritt von Hartmut Mehdorn, kurz kommentiert
Quelle Netzeitung http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1312458.html «Der mögliche Nachfolger darf nicht aus dem System Mehdorn kommen», forderte Fritz Kuhn, Fraktionschef der Grünen im Bundestag. Leider erhellt weder die Netzeitung noch Herr Kuhn, was er mit dem System Mehdorn meint. Ein Blick auf das uneinheitliche Bild der Grünen lässt allerdings den Schluß zu, dass es ein völlig anderes sein …